Zwangsweiser Vollzug & Haftanordnung

Rechtswidrig anwesende Personen ohne Aufenthaltsstatus müssen die Schweiz verlassen. Reisen sie nicht freiwillig selbständig aus, können sie unter Anwendung von Zwangsmassnahmen in ihren Herkunftsstaat zurückgeführt werden. Für die Anordnung solcher Massnahmen ist das Migrationsamt zuständig. Scheitert eine Rückführung mit einem Linienflug, organisiert das Staatssekretariat für Migration (SEM) auf Ersuchen des Migrationsamts einen Sonderflug.

Haftanordnung

Die Voraussetzungen der Administrativhaft sind im Ausländergesetz geregelt. Die Haft dient u.a. der Identifizierung der ausländischen Person, der Beschaffung der erforderlichen Reisedokumente sowie der Sicherstellung der kontrollierten Ausreise. Die rechtliche Überprüfung der länger als 96 Stunden dauernden angeordneten Haft erfolgt durch das Zwangsmassnahmengericht Zürich.

Vorbereitungshaft (Art. 75 AuG)

Um die Durchführung eines Wegweisungsverfahrens oder eines strafrechtlichen Verfahrens, in dem eine Landesverweisung droht sicherzustellen, kann das Migrationsamt eine Person, die keine Kurzaufenthalts-, Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besitzt, während der Vorbereitung des Entscheids über ihre Aufenthaltsbewilligung in Haft nehmen.

Ausschaffungshaft (Art. 76 AuG) 

Wurde ein erstinstanzlicher Weg- oder Ausweisungsentscheid eröffnet oder eine erstinstanzliche Landesverweisung ausgesprochen, so kann das Migrationsamt die betroffene zur Sicherstellung des Vollzugs unter bestimmten Voraussetzungen in Haft nehmen.

Durchsetzungshaft (Art. 78 AuG)

Hat eine Person ihre Pflicht zur Ausreise aus der Schweiz innerhalb der ihr angesetzten Frist nicht erfüllt und kann die rechtskräftige Weg- oder Ausweisung oder die rechtskräftige Landesverweisung aufgrund ihres persönlichen Verhaltens nicht vollzogen werden, so kann sie, um der Ausreisepflicht Nachachtung zu verschaffen, in Haft genommen werden, sofern die Anordnung der Ausschaffungshaft nicht zulässig ist und eine andere, mildere Massnahme nicht zum Ziel führt.