Härtefälle

Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG sieht die Möglichkeit vor, von den ordentlichen Voraussetzungen (Art. 18 – 29 AuG) für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung abzuweichen, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen Rechnung zu tragen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine Ausnahme von den üblichen Zulassungsvoraussetzungen.

Art. 14 Abs. 2 AsylG sieht für Personen, die ein Asylverfahren erfolglos durchlaufen haben, oder Personen, die sich noch im Asylverfahren befinden, die Möglichkeit für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung vor, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen Rechnung zu tragen. Es besteht ebenfalls kein Anspruch auf eine Erteilung.

Die Art. 29 – 32 VZAE konkretisieren die Bestimmung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG resp. Art. 14 Abs. 2 AsylG. Sie beinhalten eine nicht abschliessende Auflistung von Härtefällen.