Allgemeine Informationen Asyl

Grundlagen

Die Schweizer Asylpolitik orientiert sich an den Grundsätzen der Genfer Flüchtlingskonvention. Gemäss Art. 1A Abs. 2 dieser Konvention sind Flüchtlinge Personen, die aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich ausserhalb des Landes befinden, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtung nicht in Anspruch nehmen will.

Asylverfahren

Die Frage, wer in der Schweiz Asyl erhält, wird nach schweizerischem Asylgesetz auf Bundesebene und nicht auf kantonaler Ebene geregelt. Vertiefte Informationen zum Asylverfahren finden Sie beim zuständigen Staatssekretariat für Migration (SEM).

Gemäss sogenanntem "Verteilschlüssel" werden 17% der gesamten Asylsuchenden, welche an den Empfangsstellen des Bundes einen Asylantrag stellen, dem Kanton Zürich zugeteilt. Dies betrifft jährlich Personen aus über 90 Nationen.

Eine Übersicht zu den Empfangs- und Verfahrenszentren finden Sie beim Staatssekretariat für Migration.

Asylbetreuung

Für die Betreuung, Sozialhilfe und Unterbringung von Asylsuchenden ist im Kanton Zürich das Sozialamt zuständig. Die Abteilung Asylkoordination ist für die sogenannte "Erstunterbringung" besorgt.

Erwerbstätigkeit Asylsuchender

Der Arbeitgeber muss einen entsprechenden Antrag bei der Arbeitsmarktbehörde stellen. 
 
Die Bewilligung zur Erwerbstätigkeit oder sogenannte Arbeitserlaubnis erlischt nach Ablauf der mit dem rechtskräftigen negativen Ausgang des Asylverfahrens festgesetzten Ausreisefrist, selbst wenn ein ausserordentliches Rechtsmittel oder ein Rechtsbehelf ergriffen und der Vollzug der Wegweisung ausgesetzt wurde.

Kantonswechsel für vorläufig Aufgenommene und asylsuchende Personen

Personen mit einem Ausweis F (vorläufige Aufnahme), die den Aufenthaltskanton wechseln möchten sowie asylsuchende Personen mit einem Ausweis N, reichen ihr Kantonswechselgesuch beim zuständigen Staatssekretariat für Migration in Bern (SEM, Direktionsbereich Asyl und Rückkehr) ein, Tel. 058 465 11 11.

Über eine Gutheissung entscheidet in jedem Fall das SEM. Je nach Fallkonstellation wird im Vorfeld die Stellungnahme der entsprechenden Kantone eingeholt. Das SEM fordert die betreffenden Kantone auf, innert 30 Tagen schriftlich Stellung zu nehmen, ob sie dem Gesuch zustimmen oder nicht. Nehmen der eine oder der andere bzw. beide Kantone nicht fristgemäss Stellung zum Gesuch, wird die Zustimmung vermutet.

Das SEM verfügt einen allfälligen Kantonswechsel auf das Gesuch einer asylsuchenden, schutzbedürftigen oder vorläufig aufgenommenen Person hin bei Anspruch auf Einheit der Familie und schwerwiegender Gefährdung. Es stützt sich dabei auf Artikel 22 Absatz 2 Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen (AsylV 1; SR 142.311) i.V.m. Artikel 27 Absatz 3 Asylgesetz und Artikel 21 der Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen Personen (VVWA; SR 142.281). Werden andere Gründe als der Grundsatz der Einheit der Familie oder der schwerwiegenden Gefährdung geltend gemacht, setzt dies nach Artikel 22 Absatz 2 Asylverordnung 1 die Zustimmung der betreffenden Kantone voraus.

Bei Asylsuchenden gilt diese Regelung bis zum Abschluss des ordentlichen Verfahrens. Für weggewiesene Personen, denen das SEM nach Abschluss des ordentlichen Verfahrens eine Ausreisefrist angesetzt hat, ist ein Kantonswechsel ausgeschlossen.

Rückkehrberatung

Asylsuchende, welche auf ihr Asylgesuch verzichten und vorzeitig die Schweiz verlassen möchten, werden gebeten, sich mit heimatlichen Dokumenten am Schalter des Migrationsamtes zu melden.

Weitere Informationen: Rückkehrberatung des kantonalen Sozialamts.

Die Rückkehrberatung des kantonalen Sozialamts informiert Personen aus dem Asylbereich. Sie bietet Unterstützung bei der Planung, Vorbereitung und Durchführung der Rückreise ins Heimatland. Das Angebot der Rückkehrberatung ist unverbindlich und alle Dienstleistungen sind kostenlos.

Asylvollzug

Lehnt das Staatssekretariat für Migration (SEM) ein Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet dessen Vollzug an. Dem Kanton obliegt die gesetzliche Pflicht, die Wegweisungsverfügung zu vollziehen. Falls die Voraussetzungen für die Gewährung von Rückkehrhilfe grundsätzlich gegeben sind, wir die betroffene Person durch die Rückkehrberatungsstelle über das konkrete Vorgehen informiert.

Unternimmt die betroffene Person in dieser Hinsicht keine Schritte oder ist sie von Rückkehrhilfe ausgeschlossen, wird sie vom Migrationsamt innerhalb der vom SEM angesetzten Ausreisefrist zu einem Gespräch vorgeladen. Dabei wird die ausländische Person auf die Ausreisepflicht sowie die Folgen bei deren Verletzung hingewiesen und aufgefordert, gültige heimatliche Reisepapiere zu beschaffen, falls keine vollzugstaugliche Dokumente vorliegen.

Sobald ein Reisepapier oder eine diesbezügliche Zusage durch die zuständige diplomatische Vertretung vorliegt, wird die Organisation der Ausreise an die Hand genommen.

Sofern die ausländische Person im bisherigen Verfahren ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen ist, wird die selbständige kontrollierte Ausreise angestrebt. Bei mangelndem Kooperationswillen oder anderem Fehlverhalten des Betroffenen, wird der Vollzug der Wegweisung mit dem Einsatz polizeilicher Mittel sicher gestellt.